Bericht für den 6. Juli 2010

 

Gold & Gesellschaft: Sahras Erkenntnisse zur Staatsverschuldung

 

Die Alt-Stalinistin Sahra Wagenknecht versucht sich, der Problematik der Staatsverschuldung im Allgemeinen und den Auswirkungen auf die breite Masse im Besonderen zu widmen. In einem Beitrag unter dem Titel Hintergründe und Perspektiven der Staatsverschuldung vom Juni 2010 kritisiert sie offen das allgemein vorherrschende Verständnis der Linken: Darf der Staat Schulden machen? Es gibt wohl niemanden in der Linken, der diese Frage verneinen würde. In einem konjunkturellen Abschwung ist eine kreditfinanzierte Ausweitung der Ausgaben für öffentliche Investitionen oder auch soziale Leistungen ein sinnvolles kurzfristig wirksames Mittel, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu erhöhen und so dem wirtschaftlichen Abwärtstrend entgegenzuwirken.

 

Wenn man den Beitrag von den ideologischen Phrasen einer angeblichen Umverteilung von unten nach oben entrümpelt – denn es gibt eigentlich nur eine Umverteilung des Mittelstandes nach unten und gleichzeitig an die neue Herrenrasse der Banker nach oben – dann analysiert Frau Wagenknecht die derzeitige Situation ganz treffend. Beispielsweise: So albern also eine Verteufelung öffentlicher Verschuldung ist, so wenig Grund gibt es, eine Ausweitung öffentlicher Kreditaufnahme von vornherein für fortschrittlich zu halten.

 

Was für eine Erkenntnis aus dem Munde einer Mega-Linken. Bislang haben deren Vertreter immer proklamiert, dass ein Staat sich praktisch unendlich verschulden könne und wachsende Schulden kein Problem darstellen würde. Staats-Pleite – das darf und deshalb kann es das nicht geben. Das wurde bislang unter dem wissenschaftlichen Deckmantel des Keynesianismus für die Öffentlichkeit proklamiert. Nun versucht sich Wagenknecht aber in Geschichts-Klitterung, in dem sie plötzlich behauptet: Am Entwicklungspfad der öffentlichen Verschuldung lässt sich deutlich erkennen, dass die Staatsschulden nicht primär als Ergebnis eines klassischen keynesianischen Gegensteuerns in konjunkturellen Schwächephasen entstanden sind. ... In Wahrheit erhielt die öffentliche Verschuldung etwa seit Beginn der achtziger Jahre eine volkswirtschaftliche Funktion, die mit keynesianischen Ideen wenig zu tun hatte.

 

Sorry Sahra Wagenknecht: Wir haben schon seit Jahrzehnten einen Dauer-Keynesianismus, mit der unsere Politiker einfach auf Pump Wirtschafts-Wachstum erzaubern wollten nebst der Wahlgeschenke für ihre Klientel. Die reine Lehre von Keynes wurde nämlich überhaupt nie angewandt.

 

Das kann man natürlich – und hier beginnt wieder die ideologische Verblendung einer Sahra W – auf die mutwillige Zerstörung des Staates im Rahmen einer Ideologie des Marktradikalismus nach Milton Friedmann schieben. Das klingt aber meine Erachtens als viel zu intellektuell gedacht für unsere Politiker, die noch nicht einmal bei ihren Gesetzesvorhaben einfache wirtschaftliche Zusammenhänge erfassen können. Es geht denen rein um Machterhalt und Beibehaltung eines hohen Konsum-Lebensstandards.

 

Das Problem der Staatsverschuldung wird auch langsam von der Linken erkannt: Das Problem der öffentlichen Verschuldung besteht allerdings darin, dass sie nur so lange expansiv – also nachfragesteigernd – wirkt, solange das Primärdefizit negativ ist, die Neuverschuldung also die Zinsausgaben übersteigt. Denn aufgrund der Vermögensverteilung fließen Zinszahlungen zum übergroßen Teil in die erneute Vermögensbildung und eben nicht als Kaufkraft auf die Gütermärkte.

 

Aha – wir haben also anfänglich ein Konsum-Feuerwerk, dem sich ein Konsum-Jammertal anschließt, weil die Zinseinnahmen für den Konsum fehlen und in die Vermögensbildung gehen. Der Keynesianismus – ein reines Betrugssystem mit der Verschiebung der derzeitigen Probleme in die Zukunft. Dort dann aber um so schlimmer: Die Steuern dagegen werden überwiegend von den Mittelschichten, mit dem wachsenden Gewicht von indirekten Steuern auch von Geringverdienern bezahlt. Wird daher auch nur ein Teil der Zinsen aus dem Steueraufkommen beglichen, reduziert das die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zusätzlich.

 

Das ist eine gut begründete Kapitulations-Erklärung der Linken, dass die von dieser Gruppe proklamierte Politik der zunehmenden Staatverschuldung in die unverschuldete Zinsknechtschaft des Mittelstandes und der Geringverdiener führt. Denn diese zahlen über ihren Spitzensteuersatz, ihre progressive Einkommens-Steuerkurve, ihre Sozialabgaben und die indirekten Steuern auf Energie nebst Mehrwertsteuer die Zinsen des gescheiterten keynesianischen Experiments. Die Auswirkungen: Die bezahlten Zinsen fehlen im Geldbeutel und landen eben nicht in den dringend benötigten Konsum.

 

Wie versucht sich Wagenknecht nun zu rechtfertigen? Nun es gab ja auch eine private Schuldenblase, eines von ihr selbst so gekennzeichneten Privat-Keynesianismus, mit dem sich die Privathaushalte Nachfrage steigernd in großem Umfang verschuldet haben. Da der Staat in fürsorglicher Absicht deshalb nicht unser System riskieren wollte, hat der Staat mit noch mehr Verschuldung einfach alle diese Risiken in die eigene Bilanz übernommen. Folge: Die Zinsbelastung steigt weiter und noch mehr Steuerzahler aus der Mittelschicht nebst Geringverdiener werden noch weniger Geld in der Tasche zum Konsumieren haben.

 

Nun kommen wir zu der Analyse der Handlungsoptionen aus Sicht von Frau Wagenknecht: Wichtig bei solchen Texten ist zu verstehen, dass die zuerst angeführten Argumente immer die am Unwahrscheinlichsten sind. Diejenigen, die zuerst verworfen werden – und an die sich der Leser beim fortgesetzen Studieren des Inhaltes eigentlich nicht mehr richtig erinnern kann. Die letzte These ist deshalb üblicherweise der Punkt, der am Schluss die höchste Präferenz genießt.

 

Die erste Variante ist: Weiter so bis zum Crash. Wagenknecht orakelte einen Zusammenbruch der Währung mit den Mittelschichten, die dann wohl am stärksten betroffen wären. Voll auf der Linie von Walter Eichelburg – hört man hier Hochzeitsglocken über eigentlich unüberbrückbare Charaktere läuten.

 

In der zweiten Variante geht es um das mögliche Herauswachsen aus den Schulden. Wagenknecht: Bei der Bewertung der Schuldenblase sollte man davon ausgehen, dass selbst bei einer wirtschaftlichen Erholung aus privaten Schulden keine guten Schulden mehr werden. Und auch was die Regierungen weltweit versuchen, wird von ihr für wenig erfolgversprechend gesehen: Es sollte auch in niemanden Interesse sein, solche Blasen künstlich wiederzubeleben. Danke für diese Erkenntnis: Das sollte sie einmal Bernanke, Geithner, Summers und Obama klarmachen – die glauben nämlich noch an diesen Unsinn.

 

Die dritte Option ist laut Sahra Wagenknecht eine harte Vermögensbesteuerung, die Luft aus der Vermögensblase lassen will, dadurch dass diese Vermögen durch ein Abgabe abgeschöpft würden und zur Tilgung der Staatsschulden herangezogen werden würden. Hier sprechen wir aber von einer Vermögensabgabe, die Einnahmen für den Staat von weit über 1.000 Milliarden Euro allein für Deutschland erzielen müsste. Zwischen den Zeilen hört man durch, dass sie selbst nicht an den Erfolg einer solchen Maßnahme glauben mag.

 

Die Entschuldung durch Inflation – die vierte Variante – wird schnell verworfen, weil sie gerade die Mittelschichten mit ihren geldigen Spargroschen besonders hart treffen würde. Die Reichen hätten dagegen ihr Vermögen zwischen Geldanlagen, Aktien und Betriebsvermögen, Immobilienvermögen, zusätzlich oft Gold und anderes Sachvermögen aufgeteilt. Außerdem befürchtet sie, dass im Falle einer Stark-Inflation die Bezieher von Renten und Sozialleistungen verheerend getroffen würden.

 

Die dann folgende diskutierte Abkoppelung der Staatsschulden von den Kapitalmärkten ist mehr ein hypothetischer Wunsch als eine realistische Vorstellung. Wenn die Notenbank die Staatsschulden direkt aufkauft, dann passiert genau das, was ich in meinem gestrigen Bericht beschrieben habe: Wir bekommen Verhältnisse wie im Weimar der Zwanziger Jahre und wie in Simbabwe vor noch nicht all zu langer Zeit. Weil der Betrug für alle plötzlich sichtbar würde.

 

Die letzte und damit von Wagenknecht präferierte Variante ist die Reduzierung der Altschulden durch Umschuldung. Auf gut Deutsch: Eine Währungsreform mit erheblichem Haircut für die Besitzer von Geldvermögen. Aber mit einem Freibetrag, der nicht berührt werden würde. Sahra Wagenknecht formuliert das jedoch vorsichtig und mit dem ihr eigenen ideologischen Hintergrund: Dieser Ausweg beinhaltet zum ersten die Verstaatlichung der großen Finanzkonzerne, womit die faulen Schulden zwar definitiv auf die öffentliche Hand übergehen, aber eben auch die werthaltigen Assets der Banken und Versicherungen, die es ja auch noch gibt.

 

Erster Schritt also: Die Sachvermögen möglichst umgehend unter staatliche Kontrolle zu bringen.

 

Anschließend ist ein Großteil der öffentlichen Schulden, die auf die verfehlte Politik der letzten Jahrzehnte zurückgehen, zu streichen, allerdings mit einer Einschränkung, die Argentinien seinerzeit auch praktiziert hat: Privatanleger unterhalb einer gewissen Anlagesumme sollten nicht getroffen werden.

 

Alles klar wohin die Reise nun gehen wird?

 

Aber der nächste Schritt wird bereits schon angekündigt: Die Finanzinstitute sind dann mit öffentlichem Geld zu rekapitalisieren ... Die nötigen Mittel sollte sich der Staat durch eine einmalige Vermögensabgabe auf sehr hohe Vermögen (jenseits 1 Million Euro) zurückholen. Das ist nichts anderes als ein Lastenausgleich oder eine Zwangsenteignung für die (nach der Bankenverstaatlichung unter Entwertung der Gläubiger) noch verbliebenen Sachvermögens-Werte, welche die vorhergehende Währungsreform mit Haircut unbeschadet überstanden haben.

 

Preisfrage: Welche Sachvermögen sind dann am einfachsten und welche am schwierigsten zu besteuern? Ich denke, die Luxus-Linken Lafontaine, Ernst und auch Wagenknecht wissen die Antwort. Unsere Angela Merkel jedoch nicht – die hofft weiter auf ihre Pensions-Zahlungen in der Zukunft. Lassen wir ihr einfach einmal diesen Glauben.

 

Aktuelle Entwicklung an den Gold-Märkten

 

Kurz vor dem Londoner P.M. Fix hat eine – oder waren es vielleicht mehrere – Parteien eine große Menge Gold in den Markt geworfen. Auch der US-Dollar fiel plötzlich gegenüber dem Euro zurück. Das sieht nach einer Fortsetzung der EZB gesponserten Interventionen im Goldmarkt aus.

 

Auf welche schlechten Nachrichten will man uns vorbereiten? Wird es doch eine Umschuldung der desolaten griechischen Staatsanleihen geben – mit einem kräftigen Haircut für die Gläubiger-Banken und Versicherungen. Oder steht ein weiteres Mitgliedsland im Euro-Raum vor erheblichen Refinanzierungs-Problemen?

 

Oder betreibt man nun die deflationäre Selbstzerstörungs-Politik der Peoples Bank of China (PBoC), welche nach der Dubai-Krise die Märkte mit deflationären Schocks durchgerüttelt hatte. Verbünden sich diese beiden deflationären Elemente, dann können wir uns auf massive Kurs-Rückschläge insbesondere bei Aktien, Öl und den weißen Edelmetallen gefasst machen.

 

In Gold auch bedingt – denn dieses ist ja nicht mit Kreditgeld finanziert, sondern mit Eigenkapital-Geld. Hier wird es erst dann kritisch, wenn größere Bestände physischen Materials aus den letzten Ecken der Keller der Zentralbanken das Licht des Marktes erblicken. Der zweite Risikofaktor sind die Gold-Investoren, die ihre Vorräte angreifen müssen, um ihre Firmen am Leben zu erhalten. Viele Mittelständler haben zwar mit Gold das richtige Investment zum Schutz ihres Vermögens gewählt, wollen aber auf Teufel komm raus ihr nicht mehr lebensfähiges Unternehmen retten: Hier wird vielfach gutes Gold dem schlechten Unternehmen hinterher geworfen. Das mag auch ein Faktor sein, der zu einem Preisdruck auf dem Gold lastet. 

 

Ich weiß es auch nicht konkret, aber diese wasserfallartige Preis-Drückung vor dem P.M. Fix deutet darauf hin, dass ein Marktteilnehmer hier überaus nervös ist. Und sich lieber von größeren Mengen seines physischen Goldbestands trennen möchte, als sich von dem Markt später überraschen zu lassen.

 

Erneut steigt der Euro kräftig gegenüber dem US-Dollar in Begleitung zu einer den Dollar-Goldkurs drückenden Abwärtsbewegung. Euro-Gold hat es also heute erneut doppelt erwischt.

 

Im Prinzip stehen wir derzeit vor zwei rivalisierenden Parteien, die an den Märkten mit Hilfe der Macht der Zentralbanken um eine unterschiedliche Geldpolitik kämpfen: Die FED nebst BoJ und BoE auf der einen Seite, die weiterhin massiv Geld in den Kreislauf pumpen wollen. Andererseits die PBoC und die EZB, die dagegen schießen.

 

Dabei haben die USA bereits den Schweizer Franken als Ersatz-Fluchtwährung anstatt des Goldes aufgebaut, um trotz expansiver Geldpolitik eine Massenflucht aus dem Papiergeld zu verhindern und in den Franken umzulenken. Aber in Europa will man selbst Stärke demonstrieren – wo eigentlich nur Leid und Elend herrscht. Notenbankpolitik in Aktion.

 

Die These, dass es sich um eine sektorspezifische Goldpreis-Drückung handelt, wird auch durch die Kursentwicklung der anderen Edelmetalle gestützt. Silber – nebst Gold immer besonders hart von Drückungs-Aktionen seines großen Bruders betroffen, tendierte heute sogar fester. Da war kein JP Morgan am Markt – der hätte Silber noch kräftiger geschlachtet als Gold. Da waren Deutsche Bank & Co, instruiert aus den Türmen in Frankfurt, hier aktiv am Markt einzugreifen.

 

Was bei mir einen gewissen Grad der Unsicherheit zurücklässt, sind die Beweggründe der heutigen Aktion der EZB: Ist es eine präventive Drückung von Gold und Hebung des Euros im Vorgriff auf kurz bevorstehende Verwerfungen bei Euro-Ländern, die Gold steigen und den Euro fallen lassen würden.

 

Oder begeht die EZB-Spitze gemeinsam mit der PBoC monetären Harakiri, indem man das deflationäre Schlachtross gegen die FED, BoJ und BoE reitet. Dann können wir uns auf die Gegenattacke bereits jetzt schon freuen. Im Prinzip erlaubt der noch gemäßigte Ölpreis eine weitere monetäre Expansion. Zu dieser wird es meines Erachtens auch kommen. Egal, was die Herren im Frankfurter Euro-Tower auch noch so aushecken mögen. Die FED und BoJ sind ein bereits im langjährigen Deflations-Endkampf erfahrenes Team.

 

Im Prinzip kann uns Goldbesitzern das auch egal sein: Die FED/BoJ/BoE-Politik würde uns weiterhin steigende Goldpreise ohne kurzfristige Gefahr eines System-Kollaps ermöglichen. Die EZB/PBoC-Politik würde dagegen eher zu Verwerfungen der Märkte mit der Gefahr eines deflationären Kollapses führen. Gold würde wohl in der Zwischenzeit erratische Bewegungen mitmachen, die viele sogenannte Gold-Zitterer aus dem Markt drängen würde. Aber innerhalb kurzer Zeit hätten wir dann den (von einigen Parteien erhofften) System-Kollaps, der Papiergeld endgültig entwerten würde; und für den Goldkurs wäre dann wohl nur noch der Himmel die obere Grenze.

 

Dann gibt es natürlich noch die Chartisten, die technischen Kaffeesatz-Leser und Elliott-Wellen-Idioten, die aufgrund ihrer angeblich nichtfehlbaren Ideologie solche Theorien und offensichtlichen Machtkämpfe generell nicht betrachten. Diese Gruppe wird zu den ewigen Verlierern gehören, weil sie noch nie begriffen hat, welches große Kino uns hier in Wirklichkeit vorgeführt wird. 

 

Wichtige Marktdaten im Überblick

 

Gold-Preis	Heute	Vortag	Veränderung
Gold A.M. Fix (LBMA)	$1.210,75 (€962,21)	$1.208,50 (€964,87)	+ $2,25
Gold P.M. Fix (LBMA)	$1.195,00 (€946,91)	$1.208,00 (€964,86)	- $13,00
COMEX Schlusskurs	$1.194,80 NA	Kein Handel
Weiße Edelmetalle
Silber Fix (LBMA)	$17,85 (€14,19)	$17,85 (€14,25)	unverändert
Platin P.M. Fix (LPPM)	$1.509,00 (€1.197,60)	$1.506,00 (€1.201,90)	+ $3,00
Palladium P.M. Fix (LPPM)	$432,00 (€342,85)	$429,00 (€342,40)	+ $3,00
andere Marktdaten
US-Dollar Index (USDX)	84,1	84,6	- 0,5
Renditen 10-jährige Treasuries	2,9 %	Kein Handel
Quotient aus USDX und Renditen	29,0

 

Über Ziemanns Gold News

Ziemanns Gold News, bislang unter Walter Eichelburgs hartgeld.com täglich publiziert, werden seit Ende August 2009 unter bullionaer.de veröffentlicht.
Er ist erreichbar unter: ziemann@bullionaer.de

 

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